Die Bundesregierung hat beschlossen, die Überbrückungshilfe für Firmen und Soloselbstständige bis Ende September zu verlängern. Die Sonderregelungen zur Kurzarbeit werden auch bis dahin verlängert.

Die Überbrückungshilfe III als zentrales Hilfsinstrument der Regierung und die Sonderregelungen zur Kurzarbeit sind bislang bis Ende Juni befristet. Wirtschafts- und Finanzministerium haben in den vergangenen Wochen über eine Verlängerung verhandelt.

Die Bundesregierung hat sich nun auf eine Verlängerung von Wirtschaftshilfen für besonders belastete Unternehmen in der Corona-Krise geeinigt. Die Überbrückungshilfe III wird als „Überbrückungshilfe III Plus“ bis Ende September 2021 verlängert. Die maximale Förderung in der ‚Überbrückungshilfe III und III Plus‘ wird auf 10 Mio. Euro pro Monat bis zu einer Gesamtsumme von 52 Mio. Euro erhöht.

Die Bundesregierung wird auch die Neustarthilfe als Neustarthilfe Plus entsprechend anpassen. Bislang zahlt der Bund an Soloselbstständige in allen Wirtschaftszweigen, die hohe Umsatzeinbußen, aber kaum Fixkosten haben, bis zu 7500 Euro als Neustarthilfe. Das Geld wird zusätzlich zu anderen Leistungen gezahlt und nicht darauf angerechnet und die Summe wird ebenfalls erhöht. Künftig können Soloselbstständige für die ersten drei Quartale des Jahres damit bis zu 12.000 Euro bekommen.

Die wegen der Corona-Pandemie vereinfachten Zugangsregeln zur Kurzarbeit werden über Ende Juni hinaus ebenfalls um weitere drei Monate verlängert. Das gilt auch für die vollständige Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil legte dazu dem Bundeskabinett bereits eine entsprechende Verordnung vor.

Zudem werden Anreize geschaffen, dass Betriebe schneller wieder öffnen. Dazu erhalten Unternehmen künftig einen als Restart-Prämie bezeichneten Zuschuss zu den Personalkosten, wenn sie Mitarbeiter früher aus dem Kurzarbeitergeld-Bezug herausholen oder Beschäftigte neu einstellen.

Einzelheiten zur Überbrückungshilfe III Plus und der Neustarthilfe Plus hat die Bundesregierung auf der Internetseite http://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/ veröffentlicht.